Gesslers Gut
1. August-Rede von FDP-Ständerat Rolf Schweiger, Präsident FDP Schweiz
Ich habe bis vor kurzem nie recht begriffen, warum ausgerechnet Wilhelm Tell der unbestrittene Star Tausender von 1. August-Ansprachen war und ist. Der Anfang seiner Heldentat bestand ja eigentlich nur darin, einen Hut nicht zu grüssen und damit das Gebot Gesslers zu verletzen. Tell hat sich geweigert, dem von Gessler verordneten Symbol die notwendige Referenz zu erweisen.
Was wäre, wenn Tell heute leben würde. Er stünde vor der Situation, dass Schweizer Parteien und Politiker immer mehr durch ihre Hüte und nicht durch sich selbst gesehen und positioniert werden wollen. Entscheidend ist nicht mehr das subtile Denken und das transparente Abwägen von Argumenten. Bedeutsam ist vorab der Deckel - der Hut -, der realistische, aber unpopuläre Problemlösungen zudeckt, dafür aber Vorschläge präsentiert, an die man zwar selbst nicht glaubt, von denen man aber weiss, dass sie bei den Bürgerinnen und Bürgern gut ankommen. Dabei hat der Hut möglichst plakativ zu sein. Man präsentiert sich als denjenigen, der den Staat nicht zu Tode sparen will. Man idealisiert das, was man Schweizer-Werte nennt und bezichtigt jeden, der es nicht so absolut sieht, die Schweiz ans Ausland verkaufen zu wollen. Dem einen sind die Interessen der jungen erwerbstätigen Generation zentrales Anliegen. Für die anderen ist dies bereits Rentenklau und Sozialabbau.
Tell stünde, würde er heute leben, vor lauter Hüten, die das verbergen, was eigentlich ist. Er würde sich wundern, warum trotzdem die heutigen Schweizerinnen und Schweizer sich je vor dem Hut ihrer eigenen Partei verbeugen; gleichzeitig aber am liebsten die Hüte aller anderen in den Boden stampfen möchten.
Die Heldentat Tells würde heute wohl darin bestehen, alle Hüte von der Stange zu reissen und sie zu ersetzen durch Gebilde, von denen man weiss, was sich hinter ihnen in Tat und Wahrheit verbirgt. So würde Tell Parteien wieder zu Gebilden machen, welche mutig genug sind, wahre Fakten klar und offen auf den Tisch zu legen. Er würde die Parteien dazu anhalten, Entscheidungswege transparent aufzuzeigen und am Schluss offen darzulegen, warum man zu welchen Lösungsvorschlägen gekommen ist.
Diese mir so vorgestellte Sichtweise Tells teile ich. Voraussetzung zu deren Umsetzung ist allerdings der rücksichtlose Mut, das zu sagen, was man vorher in voller Freiheit gedacht hat. Die Angst, vor der Öffentlichkeit verrissen zu werden, darf nicht zu Blockierungen des eigenen Denkens und Handelns führen. Richtig entscheiden kann nur, wer vorher schonungslos analysiert und kritisch gewertet hat.
In einer Partei der Vielfalt aber kann der Weg der schonungslosen Offenheit in der Analyse und Bewertung nicht das Ende ihrer Aktivitäten sein. Offenheit auf der einen Seite ist nichts wert und substanzlos, wenn man nicht auf der andern Seite bereit ist, tolerant zu sein. Meinungen anderer darf ich nicht unter Hinweis auf meine davon abweichende Meinung abblocken. Freisinn bedeutet mithin die Pflicht, sich der Frage zu stellen, was an der Meinung anderer richtig sein könnte. Das "möglicherweise - auch - richtige" muss gemessen werden an dem, was die vermeintlichen Stärken und Schwächen meiner eigenen Sichtweise sein können. Die Verpflichtung, sich mit "dem andern" auseinandersetzen zu müssen, ist das Korrelat des Rechts, offen sein zu dürfen. Liberal ist nur, wer dem andern Respekt und Achtung zu zollen bereit ist.
Respekt und Achtung aber sind keine Einbahnstrassen. Wer Respekt und Achtung erwartet, muss auch seinerseits bereit sein, sich mit den Meinungen anderer auseinander zu setzen, die Auffassungen und Sichtweisen anderer zu werten und auf sie einzugehen. Aufgabe und Ziel einer liberalen Partei ist es dann, eingehend auf die geäusserten Meinungen Entscheide zu treffen und so die Vielfalt von Meinungen zu kanalisieren. Freisinn ist aber auch, die basierend auf einer solchen Auseinandersetzung getroffenen Entscheidungen und Resultate zu akzeptieren und mitzutragen.
Das Akzeptieren von Mehrheitsmeinungen liegt auch im ureigensten Interesse der jeweiligen Minderheiten selbst. Bin ich nämlich nicht bereit, eine Entscheidung, der ich selbst skeptisch gegenüber stehe, mitzutragen, kann ich nie und nimmer damit rechnen, in anderem Zusammenhang, wo ich der Mehrheit angehöre, breit und umfassend auch von Minderheiten unterstützt zu werden. Das Tolerieren einer mir wenig gefallenden Entscheidung ist deshalb die Voraussetzung dafür, dass ich in anderen Entscheidungen, die für mich wichtig sind, Unterstützung erfahre.
Die Menge unverrückbar auf ihren Stangen hängenden Hüte bildet heute eine hohle Gasse, deren Ende zu erreichen nur dann gelingen kann, wenn sich zumindest wieder einige Mutige finden lassen, denen Köpfe wichtiger als Hüte sind. Köpfe haben nämlich die Tendenz, zu denken und sich Neuem anzupassen. Hüte können dies nicht. Deshalb sollte, wer eine erfolgreiche Zukunft und wer Fortschritt will, Hüte auch nicht grüssen. Tell hat dies erkannt. Darin liegt seine wahre Heldentat. Ihm nachzueifern wäre das, zu was uns Tell am 1. August motivieren will. Enttäuschen wir ihn nicht! Kopf hoch! Hut ab! ab!
1. August 2004 / Rolf Schweiger
zurück zur Übersicht
